AStA/Beschlüsse/2026-27

Diese Seite dokumentiert die Beschlüsse des AStA in der Amtszeit 2026/27 (Legislaturperiode des 22. StuRa).

Datenquelle: AStA-Plenum-Protokolle. Es werden nur Tagesordnungspunkte aufgeführt, zu denen ein Beschluss gefasst wurde (Angenommen, Abgelehnt oder Vertagt). Reine Berichts- und Debattenpunkte sind nicht aufgeführt.

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Allgemeine Beschlüsse

Nr.	Sitzung	Gegenstand	Beschlussinhalt (Kurztext)	Ergebnis	Bemerkungen
B-2026-001	11.05.2026	Geschäftsordnung	Geschäftsordnung des AStA 2026/27 beschlossen	Angenommen	–
B-2026-002	11.05.2026	Wahlen	Wahl des Vorsitz, Festlegung der Anzahl der stv. Vorsitzenden, Wahl der Stv. Vorsitzenden, Wahl der stv. Kassen & Finanzreferent*in, Wahl Zeichnungsberechtigte	Angenommen	–
B-2026-003	11.05.2026	Sitzungstermin	Regelmäßiger Sitzungstermin des AStA ist Monats um 11 Uhr	Angenommen	–
B-2026-004	11.05.2026	Reinigungskraft	Beschluss zur Einstellung einer Reinigungskraft, Angebote werden erfragt	Angenommen	–
B-2026-005	11.05.2026	Arbeitsregelungen Minijobs	Bei einer Arbeitszeit von 8 Stunden die Woche eine Vergütung von 603 € Brutto im Monat	Angenommen	–
B-2026-006	11.05.2026	Beauftragung einer Anwältin	Beauftragung einer Anwältin zur Klärung von Haftungsfragen, Verträgen, Kündigungen, Ausgaben nach LHO und BHO	Angenommen	–
B-2026-007	11.05.2026	Kelleraufräumen	Aufräumen mit einer 3-Tages-Frist für fremde Gegenstände, Müllcontainerbestellung über die Universität Anfragen	Angenommen	–
B-2026-008	18.05.2026	Cloud	Überarbeitung der Cloud des AStA nach einem im AStA vorgebenen Verfahren	Angenommen
B-2026-009	18.05.2026	SB-Stellen	Bewerbung der SB-Stellen so groß wie möglich verwirklichen	Angenommen
B-2026-010	18.05.2026	Zusammenarbeit	Keine künftige Zusammenarbeit mit der TBO Agency und damit verbundenen Organisationen und Menschen	Angenommen
B-2026-011	01.06.2026	Sonnencremespender	Organisation von mind. zwei Sonnencremespendern an zentralen Orten für ca. 1.100 Euro	Angenommen	Zusammenarbeit mit dem ZFH
B-2026-012	01.06.2026	Datenschutz	Überarbeitung aller Passwörter im AStA	Angenommen
B-2026-013	01.06.2026	Postser	Plakat der "Agentur für Politische Arbeit" im AStA aufhängen	Angenommen
B-2026-014	01.06.2026	Stumpf	Problembehebung von technischen Schwierigkeiten	Angenommen
B-2026-015	01.06.2026	Bündnis	Unterstützung des Bündnis "Es reicht"	Angenommen
B-2026-016	01.06.2026	Macke Becher	Unterstützung der Macke mit ca. 500 € bei einem Event zur Becherrückgabe und AStA-Stand	Angenommen
B-2026-017	08.06.2026	Sponsoring Jägermeister	Sponsoring-Anfrage von Jägermeister mit kleinen Orangen-Shots für Erstibeutel. Geändert: Keine öffentliche Werbung des AStA für alkoholische Getränke	Angenommen	zweiter Teil des Beschlusses am 22.06.
B-2026-018	08.06.2026	Strukturtag	Durchführung eines Tages zur Verbesserung der AStA-Struktur	Angenommen
B-2026-019	08.06.2026	Hausverbot	Hausverbot für eine im AStA dokumentierte Person	Angenommen
B-2026-020	08.06.2026	FCLR	Vorstellung der Planung von Auf- und Abbau, Personeneinteilung, Einkauf / Ausleihe von Materialien und Technik	Angenommen
B-2026-021	08.06.2026	Tresor	Volle Kompetenzübertragung um schnellstmöglich Zugang zu dem im AStA befindlichen Tresor zu erhalten	Angenommen	Finanzen übernimmt
B-2026-022	22.06.2026	SB-Stellen	Verlängerung der Bewerbungsfrist auf den 06.07. sowie großflächigere Werbung	Angenommen
B-2026-023	22.06.2026	Veranstaltung zu Militärverbundenheit der Universität	Veranstaltung wird verschoben und mit einem besseren Konzept in Sachen Moderation und Präsentation erneut veranstaltet	Angenommen
B-2026-024	22.06.2026	Anschaffung von Nagetier-Störgeräten	Um den Aufenthalt von Mäusen im Keller des AStA zu verringren wird ein Gerät, was störende Geräusche aussendet angeschafft	Angenommen
B-2026-025	29.06.2026	Klausurtagung des AStA	Klausurtagung zu Arbeitsorganisation, Orientierungswochen uvm. wird auf den 20. bis 23.08. festgelegt.	Angenommen
B-2026-026	29.06.2026	Einsetzung einer Arbeitsgruppe für Werbeartikel des AStA	Einsetzung einer Arbeitsgruppe für Werbeartikel des AStA. Zur besseren Sichtbarkeit des AStA in der Studierendenschaft für verschiedene Anlässe soll ein Lagerbestand angeschafft werden	Angenommen
B-2026-027	06.07.2026	Partyversicherung	Abschluss einer neuen Partyverischerung des AStA für Veranstaltungen (auch von F(S)R). Zu den Konditionen einer Deckungssumme von 3 Mio. Euro, 40 Veranstaltungen im Jahr, Laufzeit 3 Jahre, Veranstaltungen mit ca. 350 Personen.	Angenommen
B-2026-028	06.07.2026	Zugang zu AStA Räumen	Zugang zu den AStA Räumlichkeiten durch eigene Transponder der AK und damit außerhalb der Öffnungszeiten	Abgelehnt
B-2026-029	06.07.2026	Protokollanfrage	Datenschutzüberprüfung der abgefragten Protokolle, danach Zusendung	Angenommen
B-2026-030	13.07.2026	Kooperation mit App	Kooperationsanfrage von Vermittlungs-App für stadtinterne Mitfahrgelegenheiten	Abgelehnt	Die Universität hat bereits eine Kooperation für solche Fahrten mit einem anderen Anbieter
B-2026-031	13.07.2026	14. Stock Pinnwand	Der AStA billigt die Anbindung einer Pinnwand im 14. Stock des Conti-Hochhauses für Veranstaltungen, damit die Brandschutztür nicht beklebt werden muss	Angenommen
B-2026-032	20.07.2026	SB-Stellen	Beschluss von den Besetzungen von SB-Stellen und weitergabe an StuRa für Bestätigung
B-2026-033	20.07.2026	SB-Stellen	Verfahren für scheidende SB-Stellen:
B-2026-034
B-2026-035
B-2026-036

Finanzanträge

Hinweise

Bei den Beschlüssen handelt es sich um die Höchstsumme, die der AStA nach Vorlage des Finanzierungsplan der Initiative genehmigt hat. Ausgezahlt wird das Geld auf Grundlage der eingereichten Rechnungen bis zu diesem Höchstbetrag. Meist ist der ausgezahlte Betrag geringer als der beantragte / genehmigte.

Hier werden nur die genehmigten Anträge aufgeführt.

Der "Gegenstand" ist direkt übernommen aus dem Sitzungstool des AStA zur besseren Übersicht für die Referate und einer schnelleren Suche nach Anträgen.

Finanzanträge werden überwiegend gesammelt und bei einer kurzen AStA-Sitzung bearbeitet. Daher erscheinen viele Finanzanträge auf einer Sitzung mit größeren Pausen zwischen der Bearbeitung.

Nr.	Sitzung	Gegenstand	Beschlossener Betrag
FA-2026-1
FA-2026-2
FA-2026-3
FA-2026-4
FA-2026-5
FA-2026-6
FA-2026-7

Hinweise

• Die Nummerierung (B-JJJJ-NNN) dient der internen Referenzierung und hat keine rechtliche Bedeutung.
• Bei widersprüchlichen Datumsangaben zwischen Dateiname und Protokollkopf wurde das Dateidatum bevorzugt.
• In einigen Protokollen fehlen Angaben zu Beginn/Ende oder genauen Abstimmungsergebnissen. Diese werden mit „–" markiert.

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